TOP Ö 8: Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2016
des Schulverwaltungsamtes (Amt 40)

Zusatz: Protokollvermerk

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2016 des Amtes 40 i. H. v. -143.528,41 EUR und dem entsprechend den Budgetierungsregeln vorgesehenen Ausgleich des Verlustes in voller Höhe durch Entnahme aus der „Sonderrücklage Budgetergebnis“ des Amtes wird zugestimmt.

1.     Mit dem Vorschlag zur Verwendung der Restmittel in der Budgetrücklage des Amtes von 808.009,36 EUR besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Übertragung der Budgetergebnisse durch den Stadtrat, Einverständnis.

Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über den Verlustvortrag erfolgt in Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.

 


Protokollvermerk:

Frau Stadträtin Radue bittet im nächsten Ausschuss um eine Erläuterung der Abweichung zwischen der geplanten Finanzierung pädagogisch notwendiger Maßnahmen an städtischen Schulen und der tatsächlichen Entnahme (siehe Punkt 2.5).