TOP Ö 26: Anfragen

Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

  1. Frau StRin Bailey fragt an, ob der Oberbürgermeister mit ihr einer Meinung ist, dass es sich bei den beiden Stadtratskollegen der ödp um eine Gruppierung handelt. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik bejaht dies.
  2. Frau StRin Kopper fragt an, ob es nicht schön gewesen wäre, die Bäume auf dem Altstädter Weihnachtsmarkt mit einer Weihnachtsbeleuchtung zu versehen.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Janik teilt mit, dass bereits mit den Betreibern des Weihnachtsmarktes diesbezüglich gesprochen wurde.
  3. Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana fragt an, ob die Auswahl der Berufe, in denen Flüchtlinge arbeiten können, begrenzt ist z.B. Gastronomie.
    Frau BMin Dr. Preuß antwortet, dass dies nicht beschränkt ist, sondern von der Vorrangprüfung durch die Arbeitsagentur abhängt.
  4. Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana fragt an, ob die Kommunen ein Konzept bezüglich der Frage der Gewalt gegenüber Frauen mit Behinderung haben.
    Frau BMin Dr. Preuß teilt mit, dass bei der Stadt Erlangen eine Stelle für die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention geschaffen wurde. Es wird an diesem Thema gearbeitet.
  5. Herr StR Höppel fragt an, wie viele Bäume bei der Umsetzung der Bauvorhaben im Bebauungsplangebiet Nr. 345 an der Rathenaustraße gefällt werden müssen.
    Herr berufsm. StR Weber führt aus, dass es sich um ca. 500 Bäume handelt. Hierfür werden als Ausgleichsmaßnahme ca. 700 Bäume neu gepflanzt. Dies ist im Bebauungsplan so vorgesehen.
  6. Herr StR Salzbrunn fragt an, ob näher erläutert werden könnte, welche Probleme das Bay. Integrationsgesetz für die Kommunen bringt.
    Frau BMin Dr. Preuß sagt zu, dies im Sozial- und Gesundheitsausschuss oder im Arbeitskreis EFIE anzusprechen.
  7. Herr StR Pöhlmann fragt an, ob bereits die entsprechenden Daten von der Oberen Denkmalschutzbehörde für den für die Dezember-Sitzung geplanten Bericht über das Anwesen Bismarckstr. 4 bei der Verwaltung eingehen, sodass dieser Bericht gegeben werden kann.
    Herr berufsm. StR Weber antwortet, dass die Abfrage läuft. Das Ergebnis wird, wenn es vorliegt, im Dezember dargestellt.