TOP Ö 6: Haushalt 2017;
Budget 2017, Stellenplan 2017, Arbeitsprogramm 2017

Ergebnis/Beschluss:

1. Dem Ergebnishaushalt 2017, dem Investitionshaushalt 2017, dem Stellenplan 2017 sowie dem Einsatz von Stiftungsmitteln in 2017 des Amtes für Soziales, Arbeit und Wohnen wird – unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungen – zugestimmt. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt durch den HFPA und durch den Stadtrat.

 

2. Das Arbeitsprogramm 2017 des Amtes für Soziales, Arbeit und Wohnen wird – unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungen – inhaltlich beschlossen.


Protokollvermerk:

Zur Anlage 8 Änderungsanträge zum Haushalt 2017

 

Ergebnishaushalt 2017:

 

Folgende lfd. Nrn. werden einstimmig beschlossen:
50.1, 50.2, 50.5B, 50.07, 50.16

 

Folgende lfd. Nrn. werden in den HFPA am 30.11.16 verschoben:
50.3, 50.4, 50.6, 50.14, 50.15

 

Folgende lfd. Nrn. werden einstimmig abgelehnt:
50.08 (Sozialbeirat 5:0, einstimmig angenommen) 50.11, 50.13

 

Folgende lfd. Nrn. werden zurückgenommen/eingestellt:
50.5A, 50.09, 50.10 (da laut Fachamt für Maßnahmen außerhalb des Sozialhilferechts im Produkt „andere soziale Hilfen“ 40.000 € im HH-Entwurf eingeplant sind), 50.12 (da laut Fachamt durch HH-Entwurf und zugesicherte Drittmittel für die Kindergruppe Frauenhaus bereits insgesamt 90.400€ eingeplant sind) und 50.17 (da Antrag zum Arbeitsprogramm Nr.3_105/2016 vorhanden).

 

Finanzhaushalt 2017

 

A 75 wird einstimmig abgelehnt
A 76, A 77 und A78 werden in den HFPA verschoben

 

 

Zur Anlage 9 Änderungsanträge zum Arbeitsprogramm 2017

 

1. (120/2016) Änderungsantrag der SPD

Der SGA hält diesen Zuschuss für dringend erforderlich – egal aus welchem Amtsbudget (Amt 50, Amt 51). Die endgültige Entscheidung soll dem HFPA am 30.11.2016 vorbehalten bleiben.
Sozialbeirat: 6:0, einstimmig ANGENOMMEN
Sozial-und Gesundheitsausschuss: 12:0, einstimmig ANGENOMMEN

 

 

 

2. (118/2016) Änderungsantrag der SPD

Der Antrag wird im Arbeitsprogramm aufgenommen.

Sozialbeirat: 6:0, einstimmig ANGENOMMEN
Sozial-und Gesundheitsausschuss: 12:0, einstimmig ANGENOMMEN

 

3. (105/2016) Änderungsantrag der SPD

Der SGA erklärt, dass dieser Bedarf von Dreycedern in 2017 in jedem Fall – woher auch immer – erfüllt werden soll. Der Sozialamtsleiter wird beauftragt dem Verein Dreycedern gegenüber eine verbindliche Verpflichtungserklärung der Stadt Erlangen zur Auszahlung dieses Zuschusses zu übermitteln – auch wenn derzeit noch keine Klarheit besteht woher und aus welchem Topf diese Zuschusszusage erfüllt werden kann. Das Ziel der Weiterführung der DiA Beratungsstelle beim Verein Dreycedern soll auch in das Arbeitsprogramm des Sozialamtes aufgenommen werden.

Sozialbeitrat: 6:0, einstimmig ANGENOMMEN
Sozial- und Gesundheitsausschuss: 12:0, einstimmig ANGENOMMEN

 

4. (113/2016) Änderungsantrag der SPD

Der Antrag wird im Arbeitsprogramm aufgenommen.

Sozialbeirat: 6.0; einstimmig ANGENOMMEN

Sozial- und Gesundheitsausschuss: 11:0, einstimmig ANGENOMMEN

 

5. (114/2016) Änderungsantrag der SPD

Der Antrag wird im Arbeitsprogramm aufgenommen.

Sozialbeirat: 6.0; einstimmig ANGENOMMEN

Sozial- und Gesundheitsausschuss: 11:0, einstimmig ANGENOMMEN

 

6. (134/2016) Änderungsantrag der Grünen Liste

Der Antrag wird im Arbeitsprogramm aufgenommen.

Sozialbeirat: 6.0; einstimmig ANGENOMMEN

Sozial- und Gesundheitsausschuss: 11:2, mehrheitlich ANGENOMMEN

 

7. (106/2016) Änderungsantrag der SPD

Der Antrag wird im Arbeitsprogramm aufgenommen.

Sozialbeirat: 6.0; einstimmig ANGENOMMEN

Sozial- und Gesundheitsausschuss: 11:0, einstimmig ANGENOMMEN