TOP Ö 23: Änderung der Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeug-
stellplätzen und Fahrradabstellplätzen;
Antrag der Grünen Liste vom 08.07.2015

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

Ergebnis/Beschluss:

  1. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Stellplatzsatzung, StS), (Entwurf vom 11.08.2016, Anlage 1) wird begutachtet.

 

  1. Der Antrag Nr. 115/2015 der Grünen Liste-Stadtratsfraktion vom 07.07.2015 (Anlage 2) ist dahingehend bearbeitet.