TOP Ö 12: Einführung von Stadtteilbeiräten
hier: Grundsatzbeschluss

Ergebnis/Beschluss:

In Ergänzung der bestehenden Ortsbeiräte wird die Bildung von 6 Stadteilbeiräten für die Bereiche

 

  • Innenstadt
  •             Alterlangen
  •             Ost
  •             Süd
  •             Anger / Bruck
  •             Büchenbach

 

beschlossen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine gemeinsame Satzungsregelung für Orts- und Stadtteilbeiräte auszuarbeiten.

 

Die Fraktionsanträge Nr. 059/2015 (SPD, FDP, Grüne Liste) vom 15.4.2015, 118/2015 (ÖDP) vom 10.7.2015 und 075/2016 (ÖDP) vom 5.7.2016 sind damit abschließend bearbeitet.

 


Protokollvermerk:

Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Stadtratssitzung einen Vorschlag zu machen, in welcher Reihenfolge die Stadtteilbeiräte eingeführt werden sollen. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt dies zu.

Frau StRin Aßmus regt an, zeitnah Überlegungen anzustellen, ob die Aufteilung der Stadtteilbeiräte so passt oder gegebenenfalls korrigiert werden muss.

Frau StRin Pfister schlägt vor, die Rechte und Möglichkeiten aller Stadtteile einheitlich für das gesamte Stadtgebiet festzulegen. Sie schlägt weiterhin vor, nach einiger Zeit Workshops durchzuführen, wie die Arbeit in den Beiräten funktioniert und weiterentwickelt werden kann. Die Satzungsregelungen für die Orts- und Stadtteilbeiräte könnten z.B. für die nächste Wahlperiode des Stadtrates weiterentwickelt und verändert werden.

Herr StR Winkler bittet bei der Überarbeitung der Satzung mit aufzunehmen, dass auch die Nachrücker die Unterlagen erhalten.