TOP Ö 12.8: Haushalt 2016: Schunk´scher Garten;
Dringlichkeitsantrag der Grüne Liste Fraktion für den HFPA
am 02.12.2015

Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Sozial- und Gesundheitsausschuss, Sozialbeirat

Antrag: Haushalt 2016: Schunk´scher Garten; Dringlichkeitsantrag für den HFPA am 02.12.2015

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

Protokollvermerk:

Die Fraktion der Grünen Liste beantragt, alle Maßnahmen zur Gestaltung des Schunk’schen Gartens zu verschieben. Die für 2015 eingestellten Haushaltsmittel sollen in den Haushalt 2016 einfließen.

Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass für diese Maßnahmen aus den Jahren 2014 und 2015 noch ein Betrag in Höhe von 170.000 € zur Verfügung steht.

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik schlägt vor, diese Maßnahmen nicht im Jahr 2015 durchzuführen und die Mittel in Höhe von 170.000 € auf das Jahr 2016 zu übertragen. Das Bauunterhaltsbudget 2016 soll um diesen Betrag reduziert werden.
Dieser Vorschlag wird mit 13 gegen 1 Stimme(n) angenommen.