TOP Ö 16: Erörterung und Begutachtung der Einsparpotentiale zum Finanzhaushalt 2016/Investitionsprogramm 2015 - 2019 aus den Referats-Sondergesprächen vom 16.11.2015 - 25.11.2015

Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Sozial- und Gesundheitsausschuss, Sozialbeirat

Zusatz: - siehe Abstimmungsskript -

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

Ergebnis/Beschluss:

Die Einzelanträge ergeben sich aus dem Abstimmungsskript.

 


Protokollvermerk:

Die Fraktion der Grünen Liste stellt folgende Anträge:

zu lfd. Nr. 11 Baumpflanzungen, Entsiegelungsmaßnahmen
            Kein Einzug der Haushaltsreste in 2015 i.H.v. 90.000 € sowie
            Reduzierung des Änderungspotentials in 2016 auf 50.000 €.
            Der Antrag wird mit 9 gegen 5 Stimmen angenommen.

 

zu lfd. Nr. 28 Bushaltestellen
            Reduzierung des Änderungspotentials von 100.000 € auf 50.000 €.
            Der Antrag wird mit 10 gegen 4 Stimmen angenommen.

 

zu lfd. Nr. 33 Infrastruktur Radverkehr
Der Vorschlag der Verwaltung, die Mittel in 2016 um 150.000 € zu kürzen,
wird mit 5 gegen 9 Stimmen abgelehnt. Die Grüne Liste schlägt zur Deckung vor, die Mittel der IP-Nr. 541.839 Geh-/Radweg Dechsendorf – Röttenbach in 2016 zu streichen, nachdem nicht sicher ist, dass die Umsetzung im Jahr 2016 erfolgt. Sollte der Geh-/Radweg dennoch im Jahr 2016 realisiert werden, könnten die Mittel auch aus der IP-Nr. 541.8411 Infrastruktur Radverkehr entnommen werden. Der Antrag wird mit 9 gegen 5 Stimmen angenommen.