TOP Ö 12.1: Antrag zum Haushalt 2016 - Antrag zum Arbeitsprogramm
des Referates II;
City-Rikschas - Fraktionsantrag der SPD vom 20.10.2015,
Nr. 163/2015

Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Sozial- und Gesundheitsausschuss, Sozialbeirat

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

  1. Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.
  2. Der SPD-Fraktionsantrag Nr. 163/2015 vom 20.10.2015 ist damit abschließend bearbeitet.

 


Protokollvermerk:

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik stellt fest, dass Konsens darüber besteht, dass dies in das Arbeitsprogramm von II/WA (Citymanagement) aufgenommen wird. Die Vorlage wird mit dieser Ergänzung einstimmig beschlossen.