TOP Ö 11: Kirchner Skulpturengarten:
SPD-Fraktionsantrag Nr. 136/2015 vom 15.09.2015

Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Sozial- und Gesundheitsausschuss, Sozialbeirat

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

1. Die im Sachbericht aufgezeigten Maßnahmen zur Aufwertung des Burgberggartens werden durch die Verwaltung umgesetzt.

2. Die Verbesserungsmöglichkeiten aus Pos. 1.0 sind aufschiebbar. Angesichts der HH-Situation 2016 werden die erforderlichen Mittel in Höhe von 76.200,- € durch den EB 77 für die HH-Beratungen 2017/18 angemeldet.

3. Die Maßnahmen aus Pos. 2.0 sind sicherheitsrelevant und damit nicht aufschiebbar. Die dafür erforderlichen Mittel in Höhe von 26.500,- € werden dem EB 77 zur Verfügung gestellt.

4. Der Fraktionsantrag der SPD Nr. 136/2015 vom 15.09.2015 ist damit bearbeitet.