TOP Ö 10.1: Antrag der Grüne Liste-Stadtratsfraktion Nr. 115/2015 vom 07.07.2015;
Überarbeitung der Stellplatzsatzung

Zusatz: -Protokollvermerk-

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Änderung der Stellplatzsatzung Bezug nehmend auf das Carsharing vorzunehmen.
2. Der Antrag Nr. 115/2015 der Grüne Liste-Stadtratsfraktion vom 07.07.2015 ist dahingehend bearbeitet.
Im Übrigen werden alle weiteren Punkte des Antrages in den Meilenstein F des Verkehrsentwicklungsplans (VEP) mit einbezogen und zum Jahresende 2017 eingebracht.

 


Protokollvermerk:

Frau Stadträtin Dr. Marenbach stellt den Antrag, den Beschlussantrag unter Nr. 1 und Nr. 2 wie folgt zu ändern:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Änderung der Stellplatzsatzung Bezug nehmend auf das Carsharing vorzunehmen.

 

2. Der Antrag Nr. 115/2015 der Grüne Liste-Stadtratsfraktion vom 07.07.2015 ist dahingehend bearbeitet.

Im Übrigen werden alle weiteren Punkte des Antrages in den Meilenstein F des Verkehrsentwicklungsplans (VEP) mit einbezogen und zum Jahresende 2017 eingebracht.


Diesem Antrag wird mit 12:0 Stimmen entsprochen.