TOP Ö 6: Erweiterung des Kinderhauses Storchennest in Eltersdorf; Bedarfsbeschluss nach DABau 5.3

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

Ergebnis:

  1. Die Zahl der Betreuungsplätze im Kinderhaus Storchennest, Anna-Goes-Straße 13, wird -entsprechend dem von der Jugendhilfeplanung bestätigten Bedarf - auf 90 Plätze erhöht.

  2. Der Planung wird hinsichtlich Ausführung, Zeit- und Kostenplanung zugestimmt.

  3. Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich - vorbehaltlich der Freigabe des Haushalts 2015 - die Fachplanungsleistungen zu vergeben und die weiteren Schritte zur Realisierung des Projekts zu veranlassen.

  4. Planungsmittel werden durch Umschichtung aus dem Projekt 365C.404 (Sanierung Hort Reinigerstraße) entnommen, das sich um 1 Jahr verzögert hat. Vor den Bauauftragsvergaben erfolgt rechtzeitig, sobald hinreichende Kostenklarheit besteht, ein Beschlussverfahren im HFPA zum Zwecke der Umschichtungen der Baukosten sowie der entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen.

 

  1. Die bisher befristeten 1,5 Stellen Horterzieher/in, Planstellennummer 5125050 sind im Rahmen des Stellenplanverfahrens 2016 zu entfristen.