TOP Ö 10: Organisatorische Veränderungen im Referat Bildung, Kultur und
Jugend (Referat IV) sowie im Referat Umwelt, Energie, Gesundheit
und Sport (Referat I);
Bearbeitung des Fraktionsantrags Nr. 069/2014

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6

Ergebnis/Beschluss:

 

1.    Das bestehende Kultur- und Freizeitamt (Amt 41) wird ab 01.09.2014 in das Kulturamt (Amt 47) und in das Amt für Soziokultur (Amt 41) gemäß der dargestellten neuen Aufbauorganisationen geteilt.

 

2.    Das Amt für Soziokultur wird ab 01.09.2014 dem Referat Umwelt, Energie, Gesundheit und Sport (Referat I) zugeordnet.

 

3.    Das Kulturamt (Amt 47) bleibt ab 01.09.2014 dem Referat Bildung, Kultur und Jugend (Referat IV) zugeordnet.

 

4.    Der gemeinsame Fraktionsantrag SPD, Grüne Liste und FDP Nr. 069/2014 vom 30.04.2014 ist damit hinsichtlich der Ziffer 3 des zweiten Teils bearbeitet.

 

 

 


Protokollvermerk:

Frau StRin Kopper und Frau StRin Wirth-Hücking beantragen, die Angelegenheit zu vertagen und zunächst nochmals hierüber Gespräche zu führen, bevor ein erneute Behandlung im Herbst stattfindet. Der Antrag wird mit 6 gegen 8 Stimmen abgelehnt.