TOP Ö 6.9.9: Zwischenbericht des GME (Amt 24): Auswirkungen der Haushaltssperre / Budget und Arbeitsprogramm 2014 – Stand 31. Mai 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Ergebnis/Beschluss:

Die Ausführungen zu den Auswirkungen der Haushaltssperre auf das Budget werden zur Kenntnis genommen.

 

Die Entwicklung des Budgets und Arbeitsprogramms 2014 – Stand 31. Mai 2014 – einschließlich der unter Punkt 3.3 und 4.3 des Zwischenberichtes aufgeführten Konsolidierungsvorschläge / Vorschläge zur Einhaltung des Arbeitsprogramms können der Anlage entnommen werden.

 


Protokollvermerk:

Die Mitteilung zur Kenntnis wird auf Antrag der Fraktion der Grünen Liste zum Tagesordnungspunkt erhoben. Auf Nachfrage von Frau StRin Bailey erläutert Herr Kirschner, dass es sich bei den Mehrkosten um zusätzliche Maßnahmen handelt, die ursprünglich nicht vorgesehen waren.