TOP Ö 6.9.7: Budget-Zwischenbericht der Stadtkämmerei, der Abtl. Wirtschaftsförderung
und Arbeit und des Beteiligungsmanagements
(Amt 20, II/WA und II/BTM)
Auswirkungen der Haushaltssperre/Budget und Arbeitsprogramm 2014 - Stand 31.05.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Ergebnis/Beschluss:

Die Ausführungen zu den Auswirkungen der Haushaltssperre auf das Budget werden zur Kenntnis genommen.

 

Die Entwicklung des Budgets und Arbeitsprogramms 2014 – Stand 31.05.2014 – einschließlich der unter Punkten 3.3 und 4.3 des Zwischenberichtes aufgeführten Konsolidierungsvorschläge / Vorschläge zur Einhaltung des Arbeitsprogramms können der Anlage entnommen werden.

 


Protokollvermerk:

Die Mitteilung zur Kenntnis wird auf Antrag der Fraktion der Grünen Liste und der SPD-Fraktion zum Tagesordnungspunkt erhoben. Frau Bailey bittet darzulegen, was benötigt würde, um die Jahresabschlüsse 2010 bis 2013 zeitnah vorlegen zu können. Herr berufsm. StR Beugel antwortet, dass die Jahresabschlüsse derzeit abgearbeitet werden. Pro Jahr können 2 Jahresabschlüsse bearbeitet werden, sodass diese bis 2016 auf dem Laufenden sein könnten. Zusätzliches Personal ist nicht erforderlich.