TOP Ö 14: Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Erlangen
in Gremien; Antrag Nr. 072/2014 der SPD-Fraktion

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

Die Gremien (ausgenommen „Stiftungsrat der Kulturstiftung“) werden entsprechend den Vorschlägen der Fraktionen besetzt.

 


Protokollvermerk:

Frau StRin Kopper weist darauf hin, dass bisher die Vorsitzende des Kultur- und Freizeitausschusses als Vertreterin des Stadtrates in das Gremium „Stiftungsrat der Kulturstiftung“ entsandt wurde. Dies sollte so belassen werden. Sie beantragt, die Ziffer 2 des Beschlussvorschlages zur nochmaligen Diskussion zu vertagen. Die SPD-Fraktion stimmt der Vertagung zu.

Herr StR Pöhlmann stellt den Antrag, die Möglichkeit der Entsendung von beratenden Mitgliedern in den Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss durch die Erlanger Linke, bis zur Klärung durch den Geschäftsordnungsausschuss, ob auch 2 Stadtratsmitglieder eine Fraktion bilden können, offen zu halten. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt dies zu.