TOP Ö 21: Anfragen

Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

  1. Frau StRin Aßmus fragt an, in welchem Zeitrahmen die Renovierung der Regnitz-Brücke neben Gasthaus „Ritter St. Georg“ erfolgt.
    Herr berufsm. StR Weber antwortet, dass hierüber im Controlling-Bericht im Juni/Juli berichtet wird. Im Jahr 2014 wird die Renovierung noch nicht sein.
  2. Herr StR Dr. Schulz-Wendtland fragt an, ob über den Baubeginn der Straßenbauarbeiten – Abschnitt Nord des Ringschlusses Adenauerring öffentlich berichtet werden kann.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Janik bittet das Baureferat um Überprüfung.
  3. Frau StRin Brandenstein fragt an, ob mit den Anträgen von Gastronomen auf Public-Viewing anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft möglichst großzügig verfahren werden könnte.
    Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass entsprechende Verordnungen und Richtlinien vorhanden sind, um eine großzügige Handhabung zu ermöglichen.
  4. Herr StR Höppel fragt an, ob zu der Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan F 393 auch der Ortsbeirat Frauenaurach eingeladen werden könnte.
    Herr berufsm. StR Weber sagt zu, dass der Ortsbeirat eingeladen wird.
  5. Herr StR Höppel fragt an, ob die Abschaltung des Zugriffs auf städtische e-mail- Adressen von Aussen auch die Fraktionen betrifft.
    Herr Ternes sagt eine Klärung zu. Es ist möglich, Ausnahmeregelungen zu schaffen.
  6. Herr StR Höppel fragt an, ob darauf geachtet werden könnte, dass die Sitzungstermine so gelegt werden, dass auch kleinere Gruppierungen die Termine wahrnehmen können.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt dies zu.
  7. Frau StRin Grille fragt an, ob die Zuschüsse für die Technikerschule gefährdet sind, nachdem bei der Informationsveranstaltung wenig Interesse vorhanden war bzw. wie viele derzeit Anmeldungen vorliegen.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass die erforderlichen Anmeldezahlen voraussichtlich erreicht werden.
  8. Frau StRin Grille fragt an, bis wann das Thema Aufwandsentschädigung für die Ortsbeiräte geregelt wird.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Janik teilt mit, dass dies im Herbst in die Gremien zur Beschlussfassung kommt.
  9. Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana fragt an, ob sich die Stadt Erlangen an der Flutopfer-Hilfe für Bosnien beteiligt bzw. einen Aufruf hierfür starten könnte. Auch wird ein Lagerraum für Sachspenden benötigt.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Janik bittet um Vermittlung des Kontaktes.
  10. Herr StR Vogel bittet um schriftliche Beantwortung der Frage, ob wegen der Probleme beim Grillplatz am Bürgermeistersteg ein Müllbehälter, Kohlecontainer etc. aufgestellt werden könnten.
    Frau berufsm. StRin Wüstner sagt eine Überprüfung zu.
  11. Frau StRin Traub-Eichhorn bittet darum, dass die Absperrungen bei Grünpflegearbeiten durch die Abteilung Stadtgrün möglichst zeitnah wieder entfernt werden.
    Frau berufsm. StRin Wüstner sagt zu, dies entsprechend weiterzugeben.
  12. Herr StR Dr. Höller fragt an, ob die 2 neu besetzen Stellen im Bereich des Oberbürgermeisters in anderen Geschäftsbereichen fehlen.
    Herr Ternes antwortet, dass eine freiwerdende Stelle im Bereich des Referates IV sowie eine zbV-Stelle hierfür verwendet werden.
  13. Herr StR Dr. Richter fragt an, ob es möglich wäre, die Solaranlagen auf den Schuldächern möglichst bald bei der deutschen Gesellschaft für Solarenergie anzumelden.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt zu, dass sich die Verwaltung darum kümmern wird, dass das Projekt erhalten bleibt.