TOP Ö 19: Anfragen

Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

  1. Frau StRin Pfister fragt an, ob sich die Stadt Erlangen an der Ausschreibung für den „Bayerischen Eine-Welt-Preis 2014“ beteiligen könnte. Die Frist endet am 30.04.2014.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt zu, eine Teilnahme der Stadt Erlangen noch zu versuchen.
  2. Frau StRin Pfister weist auf die schwierige Raumsituation für das Projekt „Die Begleiter“ hin. Sie fragt an, ob hier eine Lösung absehbar ist.
    Herr Lerche teilt mit, dass derzeit verschiedene Lösungsmöglichkeiten geprüft werden.
  3. Frau StRin Pfister fragt an, welche Möglichkeiten bestehen, nachdem die Toiletten im Sozialamt für Besucher versperrt sind.
    Herr Vierheilig teilt mit, dass der Schlüssel von den Mitarbeiter/innen entliehen werden kann.
  4. Herr StR Jarosch fragt an, inwieweit die Gehaltssteigerungen im öffentlichen Dienst bereits im Haushalt berücksichtigt wurden.
    Herr Ternes antwortet, dass dies üblicherweise im Rahmen von Mittelbereitstellungen im laufenden Jahr abgedeckt wird.