TOP Ö 15: Anfragen

Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

  1. Frau StRin Rossiter fragt an, ob geklärt werden könnte, warum seit einiger Zeit ausländische Studenten der Universität, die noch nicht immatrikuliert sind, für die Teilnahme an studienvorbereitenden Deutschkursen keine Monats- oder Semestertickets durch den VGN Erlangen erhalten.
    Der Vorsitzende sagt eine Klärung der Frage beim VGN durch das Referat VI zu.
  2. Frau StRin Rossiter fragt an, ob es möglich wäre, die EU-Bürger, die noch an keiner Wahl teilgenommen haben, rechtzeitig gezielt darüber zu informieren, dass sie am 16.03.2014 an der Kommunalwahl teilnehmen bzw. dies beim Wahlamt beantragen können. Dies gilt auch für die Europawahl.
    Der Vorsitzende bittet das Referat III um Klärung der Frage. Möglicherweise könnte dies durch eine Anzeige in den Erlanger Nachrichten gelöst werden.
  3. Herr StR Bußmann bezieht sich auf die Geschäftsordnung und den Umgang mit Stadtratsanträgen. Er fragt an, wie durch die Verwaltung vor Ablauf der Wahlperiode mit den noch offenen Anträgen umgegangen wird.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt einen Bericht an den Stadtrat zu.
  4. Herr StR Bußmann erinnert an seine Nachfragen bezüglich der Fraktionszuschüsse. Er fragt an, ob das Ergebnis der Prüfung vorliegt.
    Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass es noch Klärungsbedarf gab, der sich einem Ergebnis nähert.
  5. Herr StR Jarosch erinnert an seinen Antrag zum SMS-Handy-Parken.
  6. Herr StR Jarosch fragt nach dem Sachstand zur Gründung des Zweckverbandes StUB.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass die entsprechenden Vorarbeiten laufen.
  7. Herr StR Jarosch fragt an, ob bekannt ist, wie es mit den Straßenbahn- Planungen der Stadt Nürnberg Am Wegfeld Richtung Boxdorf/Großgründlach weitergeht.
    Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass die Stadt Nürnberg die Vorarbeiten zum Planfeststellungsverfahren abgeschlossen hat. Der konkrete Beschluss zum Planfeststellungsverfahren wurde noch nicht gefasst.
  8. Frau StRin Pfister fragt an, ob die Dienstreise des Oberbürgermeisters nach Komotini, Griechenland im Ältestenrat behandelt werden kann, bevor hierzu weitere Schritte erfolgen.
    Der Vorsitzende sagt eine Behandlung im Ältestenrat zu.
  9. Herr StR Ortega-Lleras fragt an, wer die Kosten für die Broschüre „Erlangen on Ice“ trägt und ob es notwendig war, diese mehrfarbig auf Hochglanzpapier zu drucken. Er regt an, ob es nicht sinnvoller wäre, dies auf CD zu brennen. Dies würde Kosten sparen und die Umwelt entlasten.
    Herr berufsm. StR Beugel teilt mit, dass die Broschüre auf Wunsch von Sponsoren durch das Citymanagement erstellt wurde, die auch die Kosten getragen haben. Über den Einsatz anderer Medien kann diskutiert werden.