TOP Ö 18: Anfragen

Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

  1. Herr StR Bußmann fragt an, ob es nicht unter Datenschutz-Gesichtspunkten als kritisch angesehen werden muss, wenn bei der Suchfunktion der Homepage der Stadt Erlangen „google“ verwendet wird. Warum wird nicht die Homepageeigene Suchfunktion verwendet?
    Herr Ternes sagt eine Überprüfung zu.
  2. Herr StR Bußmann bezieht sich auf § 28 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Stadtrates. Die vierteljährlichen Berichte der Verwaltung über den aktuellen Bearbeitungsstand der Anträge würden schon seit längerer Zeit nicht mehr erfolgen. Er hält dies im Hinblick auf die zu Ende gehende Wahlperiode für erforderlich.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Überprüfung der Anträge zu.
  3. Frau StRin Lanig vertritt die Auffassung, dass der Kaffee in Sitzungen zu schwach sei. Sie fragt an, ob der Oberbürgermeister für eine Verbesserung sorgen könnte. Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt dies zu.
  4. Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana fragt an, warum die Stadt Erlangen bzw. KommunalBIT die Rechner der Verwaltung und der Schulen nicht auf Open-Office Produkte umstellt.
    Herr Ternes teilt mit, dass diese Produkte einen hohen Betreuungsaufwand bzw. Kosten verursachen, sodass hiervon Abstand genommen wurde.
  5. Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana fragt an, ob es möglich wäre, im Fall eines Studenten aus Kamerun bezüglich der Gültigkeit des Studentenvisums bei Sprachschülern zu helfen.
    Frau berufsm. StRin Wüstner sagt eine Klärung zu.
  6. Herr StR Höppel fragt an, ob die Internetseite des VEP-Forums zwischenzeitlich funktioniert.
    Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass derzeit noch ein technisches Problem behoben werden muss.
  7. Herr StR Höppel fragt an, wann über seinen Antrag bezüglich „Schließung offener Ladentüren im Winter“ im berichtet werden könnte.
    Frau berufsm. StRin Wüstner sagt eine Klärung zu.
  8. Herr StR Höppel fragt an, ob bekannt ist, dass die Bezirkskliniken Mittelfranken aktuell planen, am Standort Erlangen oder Ansbach ein Zentrum für Altersmedizin zu errichten und ob man sich hierum bemühen sollte.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt zu, dass er sich mit einem Schreiben an den Bezirkstagspräsidenten wenden wird.
  9. Herr StR Kittel fragt an, wann die Visualisierung zum Thema StUB kommt.
    Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass dies gleichzeitig mit der Darstellung des Robus-Systems und StUB im 1. Quartal des Jahres 2014 der Fall sein wird.
    Herr StR Kittel bittet sicherzustellen, dass vor der Stadtratssitzung am 09.01.2014 eine Information über die Kosten der Stadt Erlangen erfolgt.
    Der Vorsitzende sagt dies zu. Herr berufsm. StR Weber ergänzt, dass die Investitionskosten dargestellt werden können.
  10. Frau StRin Grille fragt an, ob eine Optimierung der Ausnutzung der Eisfläche „Erlangen on Ice“ beim Besuch von Schulklassen vorgenommen werden kann.
    Der Vorsitzende sagt eine Information des Citymanagements über Referat II zu.
  11. Frau StRin Grille teilt mit, dass die wassergebundene Decke des Gehweges in der Raumerstraße bei Regen überschwemmt ist. Sie fragt an, ob hier Abhilfe geschaffen werden kann.
  12. Frau StRin Grille bittet das Rederecht von Ausschussgemeinschaften im Vergleich zu Fraktionen zu überprüfen.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Überprüfung durch das Referat III zu.
  13. Frau StRin Bittner bittet um Überprüfung der Liste der Anträge seit der letzten Stadtratssitzung. Hier werden Anträge der Erlanger Linke als erledigt bezeichnet. Sie fragt an, wann diese behandelt wurden.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Klärung zu.