TOP Ö 19: Anfragen

Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1.            Frau StRin Pfister fragt an, ob die Kostenfreiheit der Eislauffläche ermöglicht werden kann.
Herr berufsm. StR Beugel teilt mit, dass dies für das Jahr 2013 der Fall ist. Für die Folgejahre kann noch keine Aussage getroffen werden.

2.            Frau StRin Pfister bittet in der nächsten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses um einen Bericht über die Entlastung der Leitungsstellen in den Kindertagesstätten.
Herr Ternes sagt einen Bericht zu.

3.            Frau StRin Pfister fragt an, ob es personelle Verstärkungen des Wahlamtes für die Kommunalwahl geben wird, nachdem eine weitere Zunahme bei der Briefwahl zu erwarten ist.
Die Vorsitzende BMin Aßmus sagt eine Beantwortung durch das Referat III zu.

4.            Frau StRin Grille bittet um eine Information, wie die Weiterbildung der Mitarbeiter des Jugendamtes (Arbeit am Kind) gefördert wird.

5.            Frau StRin Grille fragt an, wie die Werbeanlagensatzung bei Werbeanlagen in Waldnähe verbessert werden könnte.

6.            Frau StRin Grille bittet um einen Bericht über die Entwicklung der Zahlen für die Erziehungshilfen.

7.            Herr StR Winkler fragt an, ob die Angelegenheit „Kiosk“ öffentlich bekannt gegeben werden kann.
Herr Ternes schlägt vor zunächst abzuwarten, inwieweit eine öffentliche Behandlung der Angelegenheit in der nächsten Sitzung des Bauausschusses erfolgt.

8.            Herr StR Winkler fragt an, wer für die Werbung im Bürgeramt zuständig ist. Er hält die Werbung einzelner Kfz-Schilderläden für problematisch.
Die Vorsitzende BMin Aßmus sagt eine Beantwortung durch das Bürgeramt zu.

9.            Herr StR Winkler fragt an, wer für die Überprüfung von Baustelleneinrichtungen zuständig ist. Im Wiesengrund wurde der Weg entlang einer Baustelle für Fußgänger gesperrt, obwohl genügend Platz vorhanden ist.
Die Vorsitzende BMin Aßmus sagt eine Beantwortung durch das Referat VI zu.