TOP Ö 4: Zwischenbericht des Amtes 44, Theater - Budget und Arbeitsprogramm 2013 – Stand 31.05.2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

Das Budget und Arbeitsprogramm 2013 – Stand 31.05.2013 – wird zur Kenntnis genommen. Wie unter Punkt 3.1 des Zwischenberichtes beschrieben, sind keine Konsolidierungsmaßnahmen zur Vermeidung eines möglichen Defizits nötig.


Die unter Punkt 4.1 beschriebenen Auswirkungen des Änderungstarifvertrages Nr. 8 zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst werden zur Kenntnis genommen. Ebenso der unter Punkt 4.3 aufgeführte Vorschlag zu dessen Umsetzung mittels Stellenschaffung und damit zur Einhaltung des Arbeitsprogramms. Er wird in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2014 thematisiert.

 


Protokollvermerk:

Die Verwaltung wird beauftragt

 

Þ      vor Beginn der Haushaltsberatungen 2014 im nichtöffentlichen Teil des KFA 02.10.2013 über die Auswirkungen auf das Sachkostenbudget wg. der Änderungen im Tarifbereich für das künstlerische Personal zu berichten.
Ref. IV weist auf die primäre Zuständigkeit von OBM/ZV/11 hin, betont jedoch den Zusammenhang von TVöD-Verträgen mit der Vergütung für das künstlerische Personal.

Þ     Hier sollen dann auch die Überlegungen für die Einführung eines Kontraktes mit diskutiert werden. Der Kultur- und Freizeitausschuss spricht sich ausdrücklich für die Einführung eines solchen Kontraktes für das Theater aus