TOP Ö 17.1: Änderung der Stellplatzsatzung

Zusatz: -Protokollvermerk-

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

A. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Entwurf Alternative A, Anlage 1) wird beschlossen.

 

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B. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Entwurf Alternative B, Anlage 2) wird beschlossen.

 

 


Protokollvermerk:

Herr Stadtrat Jarosch stellt den Antrag, beim Entwurf Alternative B, Anlage 2, Buchstabe c) den Ablösebetrag von 7.000 € auf 8.000 € anzupassen.

Diesem Antrag wird mit 12:0 Stimmen entsprochen.