TOP Ö 7: Anfragen

Protokollvermerk:

 

  1. Eine Anfrage des Herrn Stadtrat Schulz zur Beschilderung in der Ledererstr. wurde von der Verwaltung beantwortet.
  2. Eine Anfrage von Herrn Stadtrat Könnecke zum Stand des Bauantrags in der Donaustr. 6 wurde von der Verwaltung beantwortet.
  3. Herr Stadtrat Könnecke gibt an die Verwaltung, den Denkmalschutz und den Stadtheimatpfleger das Lob und den Dank der Pfarrei Büchenbach für die Pieta Renovierung am Alten Markt weiter.
  4. Eine Anfrage des Herrn Stadtrat Volleth zum Kanal in der Bayernstraße wird von der Verwaltung beantwortet.
  5. Eine Anfrage von Frau Stadträtin Stowasser zur Erschließung bei dem Ausbau Schronfeld wurde von der Verwaltung beantwortet.
  6. Herr Stadtrat Jarosch regt an, ein Schiedsrichterverfahren für durch Bauten geschädigte Nachbarn einzurichten.
    Der Verwaltung ist ein solches Verfahren bisher nicht bekannt. Es sei auch eine zivilrechtliche Schlichtung zwischen Privaten. Die Verwaltung könne hier nicht als Beteiligte auftreten. Sie sagt zu, die Möglichkeiten zu recherchieren und Herrn Jarosch zu informieren.
  7. Eine Anfrage von Frau Stadträtin Lanig zum weiteren Vorgehen bei dem Ausbau Schronfeld wurde von der Verwaltung beantwortet.