TOP Ö 14: Anfragen

Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1.            Herr StR Höppel fragt an, ob es möglich wäre, bei Bürgerversammlungen im Ratssaal die Stadtratssitzplätze in umgekehrter Weise durch Bürger/innen und die Zuhörerplätze durch die Stadtratsmitglieder zu besetzen.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis wird dies in der am heutigen Abend stattfindenden Bürgeranhörung bereits so handhaben.

2.            Herr StR Jarosch fragt an, wann voraussichtlich die morgige Stadtratssitzung endet. Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass dies nicht vorhergesagt werden kann. Es wird für 19:00 Uhr eine Sitzungspause vorgesehen.

3.            Herr StR Winkler fragt an, ob in die Veranstaltungsübersicht der Tag der Altstadt am 16.06.2013 aufgenommen werden könnte.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt dies zu.

4.            Frau StRin Pfister fragt an, ob im Auswahlverfahren für die Stellenbesetzung der Amtsleitung des Bürgeramtes von Seiten der Verwaltung speziell auf die interkulturelle Kompetenz geachtet werden könnte. Herr Ternes sagt eine Aufnahme in das Auswahlverfahren zu.

5.            Frau StRin Pfister verweist auf das Verdi-Info vom 18.03.2013 wo die Unzufriedenheit von Verdi und des Personalrates zum Ausdruck darüber gebracht wird, dass das die Umsetzung des Projekts „Gesund alt werden“ nur in einem einzigen Bereich vorgenommen wird. Sie bittet um Erläuterung.
Herr Ternes teilt mit, dass die Bereiche in einer Projektsteuerungsgruppe, der auch Vertreter des Personalrates angehören, festgelegt werden. Es sind deutlich mehr als ein Bereich, wo dieses Projekt durchgeführt werden soll. Insofern ist der Vorwurf unverständlich.

6.            Frau StRin Pfister bittet um einen Sachstandsbericht über die Umsetzung des Antrages der SPD-Fraktion betr. „Gleichstellungskonzepte für die städtischen Töchter“. Der Vorsitzende sagt eine Behandlung in der Referentenbesprechung nach Ostern zu.