TOP Ö 6: KommunalBIT, Änderung der Unternehmenssatzung, Zielvereinbarung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

Der Stadtrat ermächtigt die Verwaltungsratsmitglieder zu folgender Beschlussfassung im Verwaltungsrat von KommunalBIT:

1.  Der Verwaltungsrat beschließt die – lt. Anlage beigefügte – Satzung zur Änderung der Satzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen KommunalBIT, Kommunaler Betrieb für Informationstechnik, Anstalt des öffentlichen Rechts.

2.  Der jeweilige Verwaltungsratsvorsitzende wird ermächtigt, mit dem Vorstand zukünftig Zielvereinbarungen im Sinn einer variablen, anreizorientierten Vergütungskomponente zu treffen.