TOP Ö 28: Anfragen

Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1. Frau Dr. Herzberger-Fofana berichtet von Bau- und Sperrmüllablagerungen vor dem Anwesen Friedrich-Bauer-Str. 5. Sie fragt an, ob die Stadt Erlangen hier Abhilfe schaffen könnte.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass die Stadt Erlangen nur dann tätig werden kann, wenn die Ablagerungen auf öffentlichem Grund liegen.
2. Herr StR Bußmann fragt an, ob es einen schriftlichen Antrag des Eigentümers zur Fällung der Schwarzerle im Wiesengrund gab, eine Genehmigung zur Fällung erteilt wurde und ob diese schriftlich vorliegt. Weiterhin fragt er an, ob Auflagen bezüglich einer Nachpflanzung erteilt wurden.
   Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass die Verwaltung - wie vereinbart - im nächsten Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss hierüber berichten wird.
   Sie geht kurz auf die gestellten Fragen ein.
3. Herr StR Thaler fragt an, inwieweit die Grundstücksfragen bezüglich des Radwegausbaues nach Röttenbach bereits geklärt werden konnten.
   Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass derzeit eine Altlastenuntersuchung von zwei Grundstücksflächen durchgeführt wird.
4. Frau StRin Rossiter fragt an, was der Oberbürgermeister in den nächsten zwei Wochen unternimmt, um den Verein „Interkultureller Garten“ zu unterstützen.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis antwortet, dass die Zufahrt- und Stellplatzfrage in den nächsten zwei Wochen geprüft und im nächsten Stadtrat vorgetraqen wird.
5. Frau StRin Steeger fragt an, ob die Verkehrsschilder im Wiesengrund entfernt werden könnten, nachdem die Baumaßnahmen an den Strommasten der Deutschen Bahn abgeschlossen sind.
   Der Vorsitzende sagt eine Kontaktaufnahme des Baureferates mit der Deutschen Bahn zu.
6. Herr StR Schulz bittet die Verwaltung, sich der Problematik der Gülleausbringung im Regnitzgrund angrenzend an das Wasserschutzgebiet anzunehmen.
7. Frau StRin Grille fragt an, ob der Bedarf an Kita-Plätzen in der Umgebung des Röthelheimparks langfristig gedeckt ist.
   Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl teilt mit, dass die entsprechenden Zahlen vorliegen. Diese werden Frau StRin Grille mitgeteilt.
8. Frau StRin Grille weist auf Gehwegschäden durch Baumaßnahmen vor dem Anwesen Am Meilwald 4 hin.
9. Eine Auffassung von Herrn StR Winkler zum Thema „Schwarzerle“ wird von der Verwaltung nicht geteilt.
10. Herr StR Winkler fragt an, ob es zutrifft, dass der Oberbürgermeister die Laudatio beim Fest „miteinander Leben“ hätte halten sollen, jedoch kurzfristig abgesagt hat.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis antwortet, dass er erst kurz vor der Veranstaltung angefragt wurde und dies nicht bereits zugesagt war.