TOP Ö 15: Resolution "Energiewende in Gefahr"

Protokollvermerk:

Von Herrn StR Kittel werden Änderungsvorschläge der FDP-Fraktion eingebracht und um Vertagung der Angelegenheit bis zur nächsten Sitzung gebeten.

Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis schlägt vor, die Änderungsvorschläge vorher in einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe zu diskutieren.

Herr StR Bußmann gibt zu bedenken, dass die bisher an der Resolution Beteiligten in die Arbeitsgruppe eingebunden werden müssten.

Herr StR Bußmann schlägt weiterhin vor, die Angelegenheit in dem vor der Stadtratssitzung stattfindenden Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss zusätzlich als Gutachten zu behandeln. Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis ist mit diesem Vorschlag einverstanden.