TOP Ö 17: Anfragen

Protokollvermerk:

 

  1. Herr Stadtrat Könnecke fragt, ob es keine planungsrechtlichen Maßnahmen gegen den Schweinemastbetrieb gibt.

Herr berufsmäßige Stadtrat Weber antwortet direkt.

 

  1. Frau Stadträtin Traub-Eichhorn fragt, woher der Lichtstrahl aus der Innenstadt kommt.

Herr berufsmäßige Stadtrat Weber sagt eine Prüfung zu.

 

  1. Frau Fuchs fragt, in wieweit der Kalkschotter für den Bebauungsplan am Exerzierplatz auch für die Zukunft berücksichtigt wurde.

Herr Lennemann sagt eine schriftliche Stellungnahme zu.

 

  1. Herr Stadtrat Bußmann fragt, wie weit der Bauzeitplan der Brücke in der Paul-Gossen-Straße eingehalten wird und ob eine zwischenzeitliche Öffnung möglich wäre.

Herr Weber antwortet direkt und sagt eine Prüfung zu.

 

  1. Herr Stadtrat Bußmann fragt, ob bei zukünftigen Baustellen schon früher ein sichtbarer Hinweis für die Autofahrer zum Fahrbahnwechsel / Absteigen der Fahrradfahrer gegeben werden kann.

Frau Wüstner sagt eine Prüfung zu.

 

  1. Herr Stadtrat Höppel fragt, ob es bezüglich der beratenden Mitgliedern im UVPA schon Neuigkeiten gibt, um diese auch zukünftig behalten zu können.

Frau Wüstner antwortet direkt.

 

  1. Herr Stadtrat Höppel fragt, ob es zur Energiegruppe einen aktuellen Stand gibt.

Frau Wüstner sagt eine Mitteilung zur Kenntnis für den nächsten UVPA zu.