TOP Ö 4: Prüfung im Amt für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz - Bereich Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

Der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 23.12.2011 über die Prüfung im Amt für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz - Bereich Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Stellungnahme des Amtes für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz vom 20.01.2012 wurde zur Kenntnis gebracht.


Protokollvermerk:

1.    Herr Stadtrat Winkler bittet den Oberbürgermeister, Ziffer 2.2 des Prüfungsberichtes beim Bayerischen Städtetag bzw. beim Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit anzusprechen. Im Hinblick auf das Konnexitätsprinzip soll auf eine Erhöhung der Zuweisungsmittel bzw. auf eine zusätzliche Amtstierarztstelle hingewirkt werden.

 

2.    Die Herren Stadträte Winkler und Hopfengärtner bitten um Zusendung der Dienstanweisung Sponsoring, Werbung, Fundraising. Herr Liebetruth sagte eine Übermittlung per Mail zu.

 

3.    Herr Stadtrat Dr. Janik wies nachdrücklich darauf hin, dass die tägliche Höchstarbeitszeit von zehn Stunden unbedingt einzuhalten wäre. Er bittet darum, die Thematik in grundsätzlicher Hinsicht im HFPA zu behandeln.