TOP Ö 16: Erörterung und Begutachtung der positiven Fachausschussgutachten und der zurückgestellten bzw. in den HFPA verwiesenen Änderungsanträge und ergänzender Nachmeldungen der Verwaltung zum Ergebnishaushalt 2012

Ergebnis/Beschluss:

Die Einzelanträge ergeben sich aus dem Abstimmungsskript.

 


Protokollvermerk:

 

Zu lfd. Nr. 31.1. Mietkostenzuschuss Jugendorganisation Bund Naturschutz:
Es wird um eine Kostenaufstellung durch die Jugendorganisation Bund Naturschutz gebeten. Auch sollte geprüft werden, ob die Räumlichkeiten von anderen Jugendlichen genutzt werden könnten.

 

Zu lfd. Nr. 43.1. Einbau von Induktionsanlagen:
Das Gebäudemanagement wird gebeten, Vorschläge für den Einbau einer Induktionsanlage in den Kleinen Sitzungssaal zu unterbreiten.

 

Zu lfd. Nr. 44.4. Theaterbudget:
Der Antrag der CSU-Fraktion wird zurückgezogen. Es soll nach einem halben Jahr berichtet werden. Aufgrund der gemachten Erfahrungen wird die Theaterleitung besonders um Einhaltung des Budgets gebeten.

 

Zu lfd. Nr. 66.1. Budgetaufstockung für Straßensanierung:
Herr StR Winkler beantragt alternativ, 100.000 € für Gehwegerneuerung zur Verfügung zu stellen.
Auf Antrag von Frau StRin Wirth-Hücking wird diese Position an den Stadtrat verwiesen.