TOP Ö 21: Budgetierungsregeln 2012

Beschluss: verwiesen

Protokollvermerk:

Die Angelegenheit wird ohne Begutachtung durch den Haupt-, Finanz- und Personalausschuss an den Stadtrat verwiesen. Herr StR Winkler regt an, eine interkommunale Einkaufsgenossenschaft für Bürobedarf zu gründen, um ökologische Standards besser durchsetzen zu können. Die Schulen sollten hier auch mit einbezogen werden. Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis weist darauf hin, dass am 06.02.2012 dieses Thema in einer Sitzung der Interkommunalen Zusammenarbeit behandelt wird und sagt eine Berichterstattung für die Stadtratssitzung am 16.02.2012 zu. Herr StR Winkler regt weiterhin an, die Budgetierungsregeln in der Ziffer 3.2.4 um die Förderung der interkulturellen Kompetenz zu ergänzen.