TOP Ö 10.4: Haushalt 2012 - Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt-Investitionsprogramm

Ergebnis/Beschluss:

 

Die Abstimmung erfolgt anhand der als Anlage beigefügten Antragsunterlagen zum Haushalt 2012.

 


Protokollvermerke:

 

1.  Ergebnishaushalt 2012

 

Nr. 31.1
Die Abstimmung über die Anträge wird zurückgestellt und in den HFPA verwiesen. Zuvor soll durch die Verwaltung geprüft werden, ob für die Jugendorganisation des Bund Naturschutz, der bisher in der Helmstrasse untergebracht war, neue Räumlichkeiten bereitgestellt werden können.

 

Nr. 31.5
Der Punkt wird zum Abgleich in den HFPA verwiesen.

 

Nr. 61.6
Der Punkt wird zum Abgleich in den HFPA verwiesen.

 

EB.1/EB.2
Die Anträge werden zu einem Antrag zusammengefasst und mit 20.000 Euro einstimmig begutachtet.

 

 

2.  Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 2012

 

 

Nr. 37
Der Punkt wird zum Abgleich in den HFPA verwiesen.

 

Nr. 52.1
Die Anträge zur Renaturierung des Röttenbach und zur Gewässersanierung Dechsendorfer Weiher werden zurückgezogen und der Antrag der ÖDP/FWG Fraktion über 40.000 Euro für 2012 wird angenommen. Einstimmig wird begutachtet, dass zusätzlich für 2013 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von (weiteren) 40.000 Euro einzustellen ist.

 

 

 

I.          Amt 31 zur Aufnahme in die Sitzungsniederschrift.

II.         Amt 24 bzgl. Nr. 31.1 z.K. und z.W.

III.        Referat II/20 zum Weiteren.