TOP Ö 17: Anfragen

 


I.          Protokollvermerk:

 

Anfragen

 

- öffentlich -

 

 

1. Frau Stadträtin Traub-Eichhorn fragt an, ob der Grünstreifen in Erlangen-Büchenbach entlang des Holzweges im Straßenabschnitt Donato-Polli-Straße 42 – 52 im Eigentum der Stadt Erlangen steht bzw. wer für dessen Pflege zuständig ist.

 

Herr Weber, Referat VI, sagt eine Beantwortung zu.

 

 

2. Herr Dr. Richter bittet um Auskunft über das Ergebnis der Bemühungen der Stadt Erlangen bei der Deutschen Bahn AG hinsichtlich der Offenhaltung des „Brucker Radweges“ im Abschnitt zwischen der Felix-Klein-Straße und der Paul-Gossen-Straße während der Bauarbeiten an der ICE-/ S-Bahn-Strecke.

Für den Fall einer Umleitung regt er an, die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig über die Sperrung und eventuelle Umleitungsrouten zu informieren.

 

Frau Wüstner, Referat III, sagt die Information der Öffentlichkeit über den Ausgang der Gespräche mit der DB AG und ggf. eine rechtzeitige öffentliche Bekanntmachung der Umleitungsstrecken zu.

 

 

3. Herr Stadtrat Könnecke fragt an, ob bei der verkehrsrechtlichen Anordnung „Adenauerring/Kernbergstraße“ vom 07. Dezember 2011 (Nr. 191/2011) - vgl. Tagesordnungspunkt 9.4, Ziffer 16, der Sitzungseinladung vom 10. Januar 2012 – die Situation insbesondere während der Dunkelheit sowie unter Anbetracht der dort zugelassenen Geschwindigkeit (70 km/h) ausreichend berücksichtigt wurde.

 

Frau Wüstner, Referat III, sagt eine nochmalige Überprüfung durch Abt. 321 zu.

 

 

4.1 Frau Dr. Marenbach regt unter Hinweis auf die „Energiewende“ an, ob es im Rahmen von Gesprächen mit Gewerbetreibenden möglich ist, diese anzuregen, in Geschäftseingängen Warmluftschleusen durch geschlossene Türen zu ersetzen.

 

Herr Weber, Referat VI, sagt eine Weiterleitung dieser Anregung an das City-Management zu.

 

4.2. Ferner regt sie unter Hinweis auf Kraftfahrer, die das Durchfahrtsverbot am Bahnhofsplatz mehrfach täglich missachten, an, ein erhöhtes Verwarnungsgeld/Bußgeld zu verhängen.

 

Frau Wüstner, Referat III, sagt diese Prüfung mit der Polizei im Rahmen der “Sicherheitsrunde“ zu.

 

 

 

II.         Amt 31 zur Aufnahme in die Sitzungsniederschrift.

III.        Referat VI/23 hinsichtlich der Anfrage Nr. 1 zum Weiteren.

IV.       Referat III/32 hinsichtlich Anregung Nr. 2 zum Weiteren.

V.        Referat III/32 hinsichtlich der Anfrage Nr. 3 zum Weiteren.

VI.       Referat VI hinsichtlich der Anregung Nr. 4.1 zum Weiteren.

VII.      Referat III/32 hinsichtlich der Anregung Nr. 4.2 zum Weiteren.