TOP Ö 4: Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramme 2012 der Fachämter von Ref. IV (41, 42, 43, 44, 451, 461, 471)

Ergebnis/Beschluss:

Entsprechend den Einzelabstimmungen in den nachfolgenden Beschlussvorlagen von

Amt 41 -   Kultur- und Freizeitamt

Amt 42 -   Stadtbibliothek

Amt 43 –  Volkshochschule

Amt 44 –  Theater Erlangen

Abt. 451 – Stadtarchiv

Abt. 461 – Stadtmuseum

Abt. 471 – Kulturprojektbüro

 


Protokollvermerk:

A)
Zu den Änderungsanträgen für die SACHMITTELBUDGETS zum Haushaltsentwurf   2012:

 

 

Amt 41 – Kultur- und Freizeitamt

Lfd. Nr.

41.1 – Budgetaufstockung Jugendfarm  

StR Wangerin zieht den Antrag zurück, unter Verweis auf die Beschlussvorlage zu TOP 6,  die einstimmig beschlossen wurde.

 

41.5 - 30 Jahre Kirchner-Garten

Die SPD-Fraktion reduziert nach den Stellungnahmen der anderen Fraktionen die ursprünglich beantragten 30.000,- € auf 20.000,- €

Abstimmung hierzu:

Einstimmig mit 12 gegen 0 Stimmen angenommen.

41.6 – Erhöhung Honorar Jazzworkshop

Hierzu erfolgt keine Abstimmung.

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Organisator des Jazzworkshops, Herrn Rainer Glas, nochmals Gespräche zu führen, u. a. mit dem Ziel, Herrn Glas seine finanziellen Probleme mit konkreten Zahlen im nächsten Kultur- und Freizeitausschuss am 07.03.2012 darlegen zu lassen.

 

41.7 – Ausfallbürgschaft „Klassik am See“

Dem Vorschlag der Kämmerei wird gefolgt.

Bei einem möglichen Defizit nach erfolgter Veranstaltung soll Klassikkultur einmalig max. 20.000,- € in Form einer Mittelnachbewilligung erhalten.

Abstimmung hierzu:

Mit 11 gegen 1 Stimme angenommen.




41.8 – Zuschuss an Fliederlich e. V.

Es erfolgt keine Abstimmung. Der Antrag wird zur Behandlung in den SGA-HH am 17.01.2012 verwiesen, zusammen mit Pos. 50.18, Antrag der SPD-Fraktion-Nr. 151/2011.

 

41.10. –

Der Antrag wird mit 12:0 angenommen.

 8.400,- € aus dieser Woche sollen für das Jugendhaus Wöhrmühle zur Verfügung gestellt werden. Darauf wird der Antrag 41.11 zurückgezogen.

 

 

41.11 – Zuschuss Jugendhaus

Der Antrag wird von SPD und Grüne Liste zurückgezogen, zugunsten der Pos. 41.10. Budgetaufstockung für Zuschüsse Jugendclubs (einschl. Wöhrmühle) 10.000,- €

 

41.13 -  Budgetaufstockung Ausstellung Fuchs Röthelheimpark

Der einstimmig bewilligte Betrag muss dem Sachmittelbudget des federführenden Kulturprojektbüros übertragen werden.

 

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Amt 43 – Volkshochschule

Lfde. Nr.
43.1 – Umsetzung Inklusion

Es erfolgt keine Abstimmung. Der Antrag wird in den HFPA-Abgleich verwiesen.

Hierzu wird von Amt 43 eine ergänzende Stellungnahme vorgelegt.

 

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Amt 44 – das Theater Erlangen

Lfde. Nr.

44.1 – Erneuerung Mikroportanlage

StRin Kopper stellt den Antrag, keine Abstimmung über die 34.000,- € durchzuführen, sondern bei Feststellung des exakten Zeitpunkts und des benötigten Betrages diesen mit einer Mittelnachbewilligung bereitzustellen.

Abstimmung hierzu:

Einstimmig mit 12 gegen 0 Stimmen angenommen.

 

44.4 – Theaterbudget

Der Kulturreferent stellt den Antrag auf Vertagung in den HFPA-Abgleich.
Auf Anregung von StRin Pfister und StR Kittel, soll das Theater Erlangen folgende Fragen in schriftlicher Form beantworten:

  1. Wie verhält es sich mit Einspareffekten?
    - Wodurch wurden diese erzielt?
    - In welcher Höhe?
    - Falls entgegen der ursprünglichen Ankündigung keine Einspareffekte erzielt
      wurden, wodurch ist dies begründet?

  2. Wie begründet sich die mit der Kämmerei vereinbarte Budgeterhöhung?

  3. Inwieweit ist das jetzt mit der Kämmerei vereinbarte Budget eine Grundlage für das spätere Kontraktmanagement?

 

Abstimmung hierzu:

Einstimmig mit 12 : 0 Stimmen angenommen.

 

 

B)
Zum FINANZHAUSHALT/INVESTITIONSPROGRAMM

Lfde. Nr. A 19

Sanierung Redoutenlanghaus

Es erfolgt keine Abstimmung. Der Antrag wird in den HFPA-Abgleich verwiesen.

Lfde Nr. 20

Gebäude Egloffstein’sche Palais

Keine Beratung. Es wurde mitgeteilt, dass dieser Antrag zurückgezogen ist.

 

Lfde. Nr. A 28.0

Jugendtreff Innenstadt

Der Antrag wird von StR Winkler zu Gunsten zurückgezogen.

Lfde. Nr. 29

Generalsanierung Frankenhof

Keine Beratung. Der Antrag wurde im BWA 10.01. von StRin Grille zurückgezogen