TOP Ö 2: Situation Treffpunkt Röthelheimpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Ergebnis/Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

 


Protokollvermerk:

 

Die SPD-Stadtratsfraktion beantragte mit Antrag Nr. 082/2011

 

  1. Im laufenden Haushaltsjahr 2011 eine Mittelbewilligung in Höhe von 30.000 Euro.
  2. die Verwaltung aufzufordern, für das Haushaltsjahr 2012 eine Zuschusserhöhung von 60.000 Euro zu beantragen.

 

Nachdem in der Stadtratssitzung vom 27.07.2010 beschlossen wurde, ab 2011 den Zuschuss für den Treffpunkt Röthelheimpark so zu erhöhen, dass er „140.000 € über dem jetzigen Zuschuss in Höhe von 131.134 € liegt.“, kann nur durch einen neuerlichen Stadtratbeschluss dieser weiter erhöht werden.

 

Der o.g. Antrag zu 1. wurde mit 8 zu 4 Stimmen begutachtet und an den HFPA/Stadtrat zur Entscheidung weiter verwiesen.

 

Der Antrag zu 2. wurde einstimmig mit 12:0 Stimmen angenommen. Der SPD-Fratkions-antrag Nr. 082/2011 ist insoweit abschließend erledigt.