TOP Ö 13: Anfragen

Protokollvermerk:

1.                 Eine Anfrage des Herrn Stadtrat Hüttner zu Verzögerungen bei den Kanalarbeiten an der Oberen Karlstraße/Bohlenplatz wird von der Verwaltung beantwortet. Da neben dem Kanal auch gleichzeitig die Stadtwerke Leitungen verlegen, sind gewisse Abstimmungen erforderlich. Die Verwaltung ist bemüht, die Belastungen für die Anwohner und Geschäfte so gering wie möglich zu halten. Auch die beauftragte Firma hab ein eigenes Interesse an einer zügigen Abwicklung.

 

2.                 Eine Anfrage der Frau Stadträtin Wirth-Hücking zu Problemen betreffend Hinweise auf Veranstaltungen an Gartenzäunen sowie die Abgrenzung von Plakatierungsverordnung und Werbeanlagensatzung wird von der Verwaltung beantwortet. Gartenzäune sollen von solchen Hinweisen freigehalten werden, regelmäßig finden sich für Veranstaltungshinweise geeignetere Standorte. Werbung an Baugerüsten und Bauzäunen ist für die auf der Baustelle tätigen Firmen grundsätzlich möglich.