TOP Ö 11.4: Erörterung und Begutachtung der positiven Fachausschussgutachten und der zurückgestellten bzw. in den HFPA verwiesenen Änderungsanträge und ergänzender Nachmeldungen der Verwaltung zum Finanzhaushalt/Investitionsprogramm

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

Ergebnis/Beschluss:

Die Einzelanträge ergeben sich aus dem anhängenden Abstimmungsskript.

 


Protokollvermerk:

 

1.         Zu lfd. Nr. A 3.00, Werner v. Siemens Realschule, Behindertengerechter Umbau
Herr BM Lohwasser teilt mit, dass sich der Bauausschuss in einer der nächsten Sitzungen mit dem behindertengerechten Umbau von Schulen befassen wird.
Hierzu sollen die Mitglieder des Schulausschusses eingeladen werden.

 

2.         Zu lfd. Nr. A 20.00, Grunderwerb E-West II
Herr StR Dr. Janik beantragt, den Ansatz für das Jahr 2011 auf 2 Mio. € zu
reduzieren. Ein sich im Laufe des Haushaltsjahres abzeichnender Mehrbedarf
könnte über eine Mittelnachbewilligung abgedeckt werden.
Der Antrag wird mit 5 gegen 8 Stimmen abgelehnt.