TOP Ö 11.3: Erörterung und Begutachtung der positiven Fachausschussgutachten und der zurückgestellten bzw. in den HFPA verwiesenen Änderungsanträge und ergänzender Nachmeldungen der Verwaltung zum Ergebnishaushalt

Ergebnis/Beschluss:

Die Einzelanträge ergeben sich aus dem anhängenden Abstimmungsskript.

 


Protokollvermerk:

 

1.         Zu lfd. Nr. 50.1. „Zuschuss an den Verein „Grünes S.O.F.A.“
            Der Zuschuss wird gewährt mit der Auflage, dass die entsprechenden
            Nachweise durch die Einrichtung erbracht werden.

 

2.         Zu lfd. Nr. 50.10. Erhöhung Budget Seniorenbeirat
            Das Budget des Seniorenbeirates wird auf 5.000 € aufgestockt.

 

3.         Zu lfd. Nr. 32.2. „Kommunale Verkehrsüberwachung“
            Das Referat III/32 wird gebeten, einen Bericht über die Kommunale Verkehrs-
            überwachung (Kontrollzahlen, Geschwindigkeitsüberwachung, Kontrollorte etc.)
            in den zuständigen Ausschüssen abzugeben.