TOP Ö 11.1: Maßnahmenvorschläge von Rödl + Partner

Ergebnis/Beschluss:

Die Maßnahmenvorschläge von Rödl & Partner werden anhand der Abstimmungsvorlage begutachtet.

Die Beschlussfassung am 24.02.2011 erfolgt im Rahmen der Verwaltungsvorlage zum Haushalt bzw. Stellenplan 2011 bzw. durch gesonderte Beschlussvorlagen bei Maßnahmenvorschlägen ohne quantifizierte Haushaltsentlastung.

 

 


Protokollvermerk:

 

Vorschlag lfd. Nr. 2 „Reduktion der Sachbearbeitungsstellen 112“

OBM/ZV wird ermächtigt, bei Bedarf im Jahr 2011 eine Funktionsänderung einer Sachbearbeiterstelle (Stellenvolumen 0,5) in Abt. 112 für die Aufgabe „Eingliederungsmanagement“ vorzunehmen. Dem Maßnahmenvorschlag von Rödl & Partner wird nicht gefolgt.

Der Antrag wird einstimmig mit 13 gegen 0 Stimmen angenommen.

 

Vorschlag lfd. Nr. 11 „Optimierung der Hausmeisterdienste“

Die CSU-Fraktion beantragt, die Angelegenheit zu vertagen und im Laufe des Jahres darauf zurückzukommen, wenn die umfangreiche Aufarbeitung dieses Themas vorliegt.

Der Antrag wird mit 13 gegen 0 Stimmen angenommen.

 

Vorschlag lfd. Nr. 14 „Überführung der städtischen Schulsporthallen in einen Betrieb gewerblicher Art“

Die weitere Behandlung dieses Vorschlages wird auf Antrag von Herrn StR Dr. Faigle an den Haushalts-Stadtrat verwiesen.

 

Vorschlag lfd. Nr. 20 „Verstetigung der Pflegequote“

Der Maßnahmenvorschlag von Rödl & Partner wird mit 5 gegen 8 Stimmen abgelehnt.

Frau StRin Aßmus stellt folgenden Antrag:
Dem Vorschlag wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass eine Neuschaffung in Höhe von 1,0 mit kw-Vermerk zum 31.12.2016 erfolgt.

Der Antrag wird einstimmig mit 13 gegen 0 Stimmen angenommen.

 

Vorschlag lfd. Nr. 21 „Stärkung der Beratung nach § 16 SGB VIII“

Der Maßnahmenvorschlag von Rödl & Partner wird mit 5 gegen 8 Stimmen abgelehnt.

Frau StR Aßmus stellt folgenden Antrag:
Dem Vorschlag wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass eine Neuschaffung in Höhe von 1,0 im Bereich der Kindertageseinrichtungen und eine Neuschaffung in Höhe von 1,0 im Bereich der Familienpädagogischen Einrichtungen mit jeweils kw-Vermerk zum 31.12.2016 erfolgt.

Der Antrag wird einstimmig mit 13 gegen 0 Stimmen angenommen.

 

Vorschlag lfd. Nr. 27 „Neuausrichtung der Spielflächenplanung und Spielflächenstruktur“

Herr StR Dr. Faigle stellt den Antrag, einen Arbeitsauftrag auf Referatsebene zu erteilen, die Vorschläge von Rödl & Partner abzuarbeiten, um die Qualität der Spielplätze zu steigern.

Der Antrag wird mit 11 gegen 2 Stimmen angenommen.