TOP Ö 19: Anfragen

Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

  1. Frau StRin Pfister fragt im Zusammenhang mit der MzK zu TOP 16.2 an, ob eine Möglichkeit besteht, dort wo Zuschüsse zu Sanierungen gegeben werden, den Druck auf die Zuschussempfänger zu erhöhen, verstärkt auf Barrierefreiheit zu achten. Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Überprüfung durch die Ämter 24 und 63 zu.
  2. Frau StRin Pfister berichtet, dass von Herrn BM Lohwasser im Bildungsrat im Dezember mitgeteilt wurde, dass ein Bildungsbericht vorliegen könnte, wenn die Gelder für die Druckkosten in Höhe von ca. 5.000 € vorhanden wären. Er wollte sich bemühen, einen Sponsor zu finden. Sie fragt an, wie der Stand ist bzw. wie dieser Situation abgeholfen werden kann.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis wird dies mit Herrn BM Lohwasser klären. Falls noch keine Sponsoren gefunden werden konnten, wird sich OBM Dr. Balleis der Sache annehmen.
  3. Herr StR Vogel bittet das Referat II um Informationen über die neuen Stellplatzentscheidungen für die Bergkirchweih. Herr berufsm. StR Beugel sagt dies zu.
  4. Herr StR Winkler bittet darauf zu achten, dass der Veggie-Stand wieder auf der Bergkirchweih untergebracht werden kann. Herr berufsm. StR Beugel teilt mit, dass hierzu momentan Gespräche stattfinden und sich eine Lösung abzeichnet.