TOP Ö 18.1: Anträge zum Ergebnishaushalt außerhalb der Fachamtsbudgets (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2011)

Ergebnis/Beschluss:

Die Einzelanträge ergeben sich aus dem anhängenden Abstimmungsskript.

 


Protokollvermerk:

 

Zu lfd. Nr. HH 6. Tag der Altstadt:
Der Betrag wird auf Vorschlag von Herrn StR Winkler von 3.000 € auf 2.000 € reduziert.

 

Zu lfd. Nr. HH 9. Höhere Beteiligung der Sparkasse:
Die Behandlung des Antrages wird auf Antrag von Herrn StR Winkler bis zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am 15.02.2011 vertagt um eine ausführlichere Behandlung des als Tischauflage vorgelegten Schreibens der Sparkasse zu ermöglichen.

 

Zu lfd. Nr. HH 11.Umsetzung Konzept IT an Erlanger Schulen:
Herr StR Jarosch bittet um einen Zwischenbericht für den Haupt-, Finanz- und Personalausschuss im Juni oder Juli 2011.

 

Zu lfd. Nr. HH 16. Einführung einer Kulturtaxe:
Herr StR Dr. Janik beantragt, die Angelegenheit bis zum 15.2.2011 zu vertagen, weil bis zu diesem Zeitpunkt eine Klage der Stadt München gegen die Versagung der Einführung einer Kulturtaxe durch das Innenministerium entschieden sein könnte.
Der Antrag wird mit 6 gegen 7 Stimmen abgelehnt.

Herr StR Winkler beantragt, die Einführung einer Kulturtaxe zu beschließen und mit der Umsetzung abzuwarten, bis ein Urteil im Falle der Stadt München vorliegt.

Zunächst erfolgt eine Abstimmung über die Einführung einer Kulturtaxe.
Die Einführung einer Kulturtaxe wird mit 5 gegen 8 Stimmen abgelehnt.

 

Zu lfd. Nr. HH 19.3. Anpassung Zins und Tilgung:
Diese Position wird an den Haushaltsabgleich in der Sitzung des Stadtrates am 24.02.2011 verwiesen.