TOP Ö 22: Anfragen

Protokollvermerk:

Es wurden folgende Anfragen gestellt:

 

  1. Anfrage von Frau StRin Kopper, bezüglich der Außenbestuhlung am Grünen Markt und nach der aktuellen Situation. Sie wünscht erneut, dass der Ausschuss rechtzeitig informiert wird.
    Bezüglich der geplanten Bratwurstbude bittet sie, dass der UVPA wegen des möglichen Standortes informiert wird und hierüber diskutieren kann.
    Frau berufsm. StRin Wüstner erläutert, dass das Baureferat über den Abbruch des bestehenden Kiosk entscheidet. Für den Bratwurststand gab es eine Ausschreibung von Referat III. Da der Beschicker bald beginnen möchte, wurde als Zwischenlösung der westliche Bereich (Richtung Helmstraße) als Standort angedacht.

    Frau StRin Kopper bittet um folgenden Protokollvermerk:
    Der UVPA soll bitte in Zukunft vorab informiert werden, wenn keine Genehmigungen mehr erteilt werden. Auch bezüglich des Bratwurststandes bittet sie um Vorabinformationen des UVPA.

 

  1. Anfrage von Herrn StR Höppel nach dem aktuellen Sachstand Wartehäuschen Doris-Ruppenstein-Straße. Hier bittet er um eine Information im nächsten UVPA.

 

  1. Anfrage von Herrn StR Höppel bezüglich der Beleuchtungen bei Unterführungen. Nach seinen Informationen sind die Beleuchtungen in Unterführungen mit den normalen Straßenbeleuchtungen gekoppelt. Lassen sich die Beleuchtungen in den Unterführungen so schalten, dass sie morgens länger und abends früher leuchten können als Straßenlaternen? Dies würde der Sicherheit der Kinder dienen.

 

  1. Anfrage von Herrn StR Höppel bezüglich der Baustelle an der Paul-Gossen-Straße (ehemaliges Autohaus), was dort gebaut wird.
    Diese Frage wird direkt beantwortet.

 

  1. Anfrage von Herrn StR Höppel wegen seines Dringlichkeitsantrags vom Juli bezüglich der Ampel Querung Adenauerring.
    Frau Willmann-Hohmann erläutert, dass in diesem Antrag darauf verwiesen wird, dass dieser Punkt vorher im Ortsbeirat behandelt wird. Dies ist im Oktober vorgesehen und anschließend wird die Vorlage im UVPA eingebracht.