Ergebnis/Beschluss:

Das Büro für Chancengleichheit und Vielfalt und das Gebäudemanagement beflaggen zum CSD 2022 an sechs Stellen städtische Gebäude bzw. nahegelegene Masten mit Regenbogenfahnen.

Der Antrag Nr. 113/2022 der SPD-Stadtratsfraktion ist damit abschließend bearbeitet.

Protokollvermerk:

Herr StR Sauerer informiert über folgenden Sachverhalt:

Um ein eindeutigeres Zeichen zu setzen, sollten nicht zu anderen Zeiten an den gleichen städt. Fahnenmasten die Fahnen der Studentenverbindungen gehisst werden; deren Bedeutung für das Gegenteil von Feminismus und LGPIQ stehen.

OBM Dr. Janik sagt einer Prüfung zu, auf welcher Grundlage die Flaggen der Studentenverbindungen gehisst werden und ob ggf. ein Stadtratsbeschluss besteht. Anschließend soll ein Bericht im Ältestenrat erfolgen.