Protokollvermerk:

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik kündigt an, dass die Anfrage der ödp-Fraktion im September beantwortet wird.

Die schriftliche Anfrage der Erlanger Linke wird von Herrn berufsm. StR Ternes mündlich beantwortet.

 

Folgende Anfragen werden mündlich gestellt:

1. Herr StR Jarosch fragt an, wieso Blumenampeln in Tennenlohe auf unversiegelten Flächen aufgestellt wurden. Herr BM Volleth sagt eine Klärung zu.

2. Herr StR Jarosch erkundigt sich nach der Bestellung der Wasserstoffbusse. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik kündigt eine Beantwortung für die nächste Sitzung an.

3. Herr StR Pöhlmann bittet um Beantwortung der Nr. 4 seiner schriftlichen Anfrage. Herr StR Ternes erwidert, dass die Antwort „nein“ lautet.

4. Frau StRin Wirth-Hücking möchte wissen, ob in Neuses eine mobile Querungshilfe möglich wäre. Herr berufsm. StR Weber wird die Frage im September beantworten.

5. Frau StRin Grille bittet darum, die Antwort zu TOP 17 schriftlich zu erhalten. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt dies zu, sobald die Informationen schriftlich vorliegen.

6. Frau StRin Grille fragt an, wie viele Orts- und Stadtteilbeiräte die Umfrage zu Erhöhung der Aufwandsentschädigung beantwortet haben. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt zu, dass die Information noch zugeleitet wird.

7. Frau StRin Grille bittet um einen Bericht zur Raumsituation für das neue Schuljahr an der Grundschule Tennenlohe. Frau berufsm. StRin Steinert-Neuwirth klärt, ob es einen Engpass geben wird.

8. Frau StRin Grille regt an, dass Infos künftig an alle Orts- und Stadtteilbeiräte gehen. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass vereinbart wurde, dass Informationen nur an eine Mailadresse gehen. Der Beiratsvorsitzende leitet diese dann weiter oder es wurden Funktionspostfächer eingerichtet.

9. Frau StRin Dr. Clarner erkundigt sich, ob die Verwaltung Kontakt zu anderen Kinderbetreuungseinrichtungen aufgenommen hat. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass dies nicht erfolgt ist. Die Stadtratsmitglieder können auf Babysitting zurückgreifen.

10. Herr StR Dr. Dees bezieht sich auf die Broschüre, die zum FAU-Gebäude verteilt wurde und möchte wissen, wann die Behandlung im Ausschuss erfolgt. Zudem fragt er an, ob es ein Bebauungsplanverfahren geben wird. Herr berufsm. StR Weber sagt, dass momentan noch auf erste Skizzen des Staatl. Bauamtes gewartet wird. Dann kann geprüft werden, ob die Planung zum Bebauungsplan passt. Er bietet an, dass die Zuständigen vom Bauamt in einen Ausschuss eingeladen werden, um die Pläne zu präsentieren.

11. Herr StR Dr. Dees bemerkt, dass die Zahlen des Parkleitsystems zum Großparkplatz falsch sind. Herr berufsm. StR Weber sagt eine Klärung zu.