Sitzung: 21.06.2022 Bauausschuss / Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb
Zusatz: -Protokollvermerk-
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5
Vorlage: 63/055/2022
Ergebnis/Beschluss:
Dem Ersatz-Bauvorhaben wird zeitlich befristet
zugestimmt.
Die erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes und
der Werbeanlagensatzung werden zeitlich befristet erteilt.
Protokollvermerk:
Frau Stadträtin Heuer stellt den Antrag, diesen Tagesordnungspunkt in die Sitzung des Stadtrates am 30.06.2022 zu verweisen.
Dieser Antrag wird mit 5 gegen 6 Stimmen abgelehnt.
Herr Stadtrat Thurek stellt den Beschlussantrag zur Abstimmung; diesem wird mit 6 gegen 5 Stimmen entsprochen.