Ergebnis/Beschluss:

Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2021 des Amtes 43 i.H.v. 412.540,61 EUR und der einvernehmlichen Rückgabe des errechneten Übertrags von 412.540,61 EUR sowie eines Teilbetrages von 12.397,56 EUR aus der Budgetrücklage wird zugestimmt.

Mit dem Vorschlag zur Verwendung der danach in der Budgetrücklage des Amtes verbleibenden Mittel i.H.v. 260.000,00 EUR besteht, vorbehaltlich des Ergebnisses im diesjährigen Einigungsgespräch zwischen Referat II und Amt 43 und der Beschlussfassung durch den Stadtrat, Einverständnis.

Hinweise:

Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über die Budgetabrechnung erfolgt im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss sowie im Stadtrat.

Die mit der Stadtkämmerei vereinbarte Regelung soll dazu beitragen, die über die Jahre angewachsene Budgetrücklage auf ein angemessenes Volumen zurückzuführen, ohne die Verwendungsmöglichkeiten des Amtes einzuschränken.