Sitzung: 31.03.2022 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2
Vorlage: 610.3/029/2021
Ergebnis/Beschluss:
Die Ergebnisse der
Bürgerbeteiligungen am 09.06.2021 und 30.06.2021 zum Zollhausplatz sowie der
angrenzenden Teilbereiche Luitpoldstraße und Werner-von-Siemens-Straße werden
zur Kenntnis genommen.
Den Ausführungen in
der Begründung sowie der vorliegenden Vorplanung zum Straßenraum Luitpoldstraße
und Werner-von-Siemens-Straße, die auf den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung
aufbaut und vom beauftragten Planungsbüro bauchplan ).( mit den Fachämtern erarbeitet
wurde, wird zugestimmt.
Das Büro
bauchplan).( soll im Weiteren mit der Planung Lph 3 HOAI für den gesamten
Geltungsbereich Zollhausplatz einschließlich der Teilbereiche
Werner-von-Siemens-Straße und Luitpoldstraße beauftragt werden.
Die Erhöhung der Mittelbereitstellung für die Realisierung der Maßnahme 2023/2024 ist in die Haushaltsberatungen für den HH 2023 aufzunehmen.
Protokollvermerk:
Herr StR Thurek merkt an, dass es noch Abstimmungsbedarf gibt, was die Anwohnerparkplätze, die Begrünung des Mittelstreifens und die Abbiegespur Richtung Gebbertstr. angeht.