Protokollvermerk:

1. Frau StR‘in Heuer bedankt sich bei der Verwaltung für die schnelle Aufstellung der Luftfilter in den Klassenräumen.

 

2. Frau StR‘in Heuer fragt nach, wie man die Umsetzung einer neuen Planung der Feuerwehrzufahrt des Bergkirchweihgeländes, durch ein von Bürgern beauftragtes Planungsbüro, noch in die bestehende Planung einbringen kann.

Die Verwaltung teilt mit, dass für diese Umsetzung eine Mehrheit gefunden werden müsste, damit die Verwaltung diese Planung nach Bürgerwunsch umsetzt. Die Fraktion Grüne Liste müsste somit einen Antrag stellen.

Der Verwaltung ist bis jetzt keine andere Planung bekannt und wird auf der Basis des Beschlusses vom September 2021 weiterplanen und diese ab Januar/Februar 2022 ausführen.

 

3. Frau StR’in Heuer bittet um Auskunft, wann die Verwaltung das Schulzentrum Büchenbach Nord in das SSP aufnimmt und hierfür eine Vorlage in den BWA einbringt.

Die Verwaltung teilt mit, dass noch Gesprächsbedarf besteht.

 

4. Die Verwaltung berichtet, dass die Westliche Stadtmauerstraße und die Paulistraße fertig gestellt sind. Auf Anraten von EB77 wurde hier die Bepflanzung geändert. Bei Bedarf kann hierzu eine Darstellung im nächsten BWA erfolgen.