Sitzung: 18.11.2021 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4

Vorlage: II/WA/013/2021

Ergebnis/Beschluss:

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Aufwendungen um

 

 

Vorabdot. 20.575C
Zuschuss ETM

 

 

Kostenstelle 208190
Wirtschaftsförderung

      

Produkt 57500010
Tourismus

65.000 € für

 

Sachkonto 531701
Zuschüsse an private Unternehmen (lfd. Zwecke)

Vorabdot. 20.511 CM

Zuschuss CM / Förderung Innenstadt

Kostenstelle 208190
Wirtschaftsförderung


      

Produkt 51100010
Raumordnung und Landesplanung / Stadtplanung

 95.000 € für

 

Sachkonto 531801
Zuschüsse an übrige Bereiche (lfd. Zwecke)

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahme

Allgemeiner Haushalt

 

 

 

 

Kostenstelle 202090
Allgem. Kostenstelle Abt. Gemeindesteuern

 

 

in Höhe von

160.000 € bei

 

Produkt 61110010
Steuern, allgem. Zuweisungen, Umlagen

 

 

 

Sachkonto 402201
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

 

 

Protokollvermerk:

Herr StR Bazant beantragt, die Vorlage als Einbringung zu behandeln: mit 5 gegen 8 Stimmen abgelehnt