Ergebnis/Beschluss:

Die E-Werk Kulturzentrum GmbH (E-Werk) erhält in den Jahren 2022 bis 2024
die folgenden Zuschusserhöhungen:

 

1.  Zum Erhalt des Status Quo:

-     2022: 97.000,- €

-     2023: 48.000,- €

-     2024: 51.000,- €

2. Zur Umsetzung klimaneutraler Druckerzeugnisse ab 2022: 10.000,- €
3. Zur Anpassung des Gehaltsniveaus ab 2022:

-     Alternative a):
125.000,- € (Steigerung des Gehaltsniveaus von 85 auf 87% TVöD)

-     Alternative b):
200.000,- € (Steigerung des Gehaltsniveaus von 85 auf 90 % TVöD)

4. Im ersten Halbjahr 2024 führen die Stadt und die Gesellschaft Gespräche über die weitere
   Zuschussentwicklung und die weitere Vertragsgestaltung.
5. Der Fördervertrag wird entsprechend beschlossen.

 

 

Protokollvermerk:

Herr StR Pöhlmann beantragt, die Nr. 3 des Antragstextes wie folgt zu ändern:

„Das Gehaltsniveau soll auf 100 % des TVöD gesteigert werden.“

Beschluss: mit 1 gegen 13 Stimmen abgelehnt

Entsprechend dem Gutachten aus dem KFA stimmt das Gremium für die Alternative b) der Nummer 3.